Für Schulen und frühkindliche Bildung soll in den nächsten zwei Jahren noch mehr Geld als bisher zur Verfügung stehen. Dies sieht der Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/2018 vor, den die Niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt am (heutigen) Dienstag vorgestellt hat. Der Entwurf, den das Kabinett der Niedersächsischen Landesregierung vorgelegt hat, beinhaltet eine Steigerung des Kultusetats von gegenwärtig rund 5,63 Milliarden Euro (2016) auf rund 5,78 Milliarden Euro (2017) bzw. 5,86 Milliarden Euro (2018). „Wir wollen so viel in Schulen, Kitas und Krippen investieren, wie zuvor noch nie eine Landesregierung", sagte Ministerin Heiligenstadt. "Bildung ist die Geldanlage, die die höchsten Renditen erzielt. Denn wir investieren in unsere Kinder und in deren Bildungschancen!"


Das sieht der Haushaltsplanentwurf im Kultusbereich vor, über den der Landtag entscheiden muss:

  • Die Landesregierung entwickelt den Ganztagsschulbereich konsequent fort, stärkt das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung, bietet eine bedarfsgerechte Sprachförderung für Flüchtlingskinder und -jugendliche und stellt die Finanzmittel für eine ausreichende Unterrichtsversorgung von 100 Prozent an den allgemein bildenden Schulen zur Verfügung.

  • In den kommenden zwei Jahren sollen insgesamt 2.160 neue Lehrerstellen an den allgemein bildenden Schulen geschaffen werden - 1.389 im Jahr 2017 und 771 im Jahr 2018. Rund 1.200 neue Lehrerstellen davon sind zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung vorgesehen. Zusätzlich werden 160 Stellen für das erfolgreiche Sprach- und Integrationsprojekt „SPRINT" für Jugendliche mit Fluchtgeschichte an den berufsbildenden Schulen eingerichtet. Derzeit wird SPRINT von rund 80 berufsbildenden Schulen flächendeckend angeboten. An den Schulen konnten damit fast 180 Klassen eingerichtet werden, in denen rund 2.600 junge Flüchtlinge qualifiziert werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen im Rahmen von SPRINT möglichst schnell und intensiv mit der deutschen Sprache sowie Kultur- und Berufsleben vertraut gemacht werden. Das SPRINT-Projekt wendet sich sowohl an schulpflichtige als auch an nicht schulpflichtige Flüchtlinge zwischen 16 und 21 Jahren.

  • Niedersachsen baut zudem seine Spitzenposition als Ganztagsschulland weiter aus: Bereits heute sind 1.700 der 2.750 öffentlichen allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen Ganztagsschulen. Bis zum Ende des Planungszeitraums werden insgesamt rund 560 Millionen Euro für die Ganztagsschulen zur Verfügung gestellt worden sein - allein 61 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren.

  • Die Niedersächsische Landesregierung macht erstmals schulische Sozialarbeit zur Landesaufgabe. Hierfür sollen dauerhaft rund 500 Stellen für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter geschaffen und mit 28 Millionen Euro finanziert werden. Dafür werden die aus dem Hauptschulprofilierungsprogramm stammenden Mittel im Umfang von über 13 Millionen Euro für die Beschäftigung von rund 240 Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern im Landesdienst eingesetzt. Darüber hinaus werden die bisher bis zum 31. Juli 2018 im Haushalt eingestellten rund 260 Stellen für die Flüchtlings- und Sozialarbeit entfristet.

  • Die Landesregierung stellt weitere Mittel insbesondere für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren und von Ganztagsplätzen in Kindertageseinrichtungen zur Verfügung. Im Bereich der dritten Betreuungskraft in Krippengruppen geht der begonnene Ausbau weiter. Das Land finanziert in den kommenden Jahren einem Stufenmodell folgend aufsteigend eine erhöhte Stundenzahl der dritten Krippenkräfte. Die Mittel für die Sprachförderung in diesem Bereich verdoppeln sich bis 2018 auf jährlich 12 Millionen Euro. Insgesamt sind für den Bereich der frühkindlichen Bildung im Planungszeitraum bis 2020 über 3 Milliarden Euro vorgesehen.

Kultusministerin Heiligenstadt: „Der Doppelhaushalt 2017/2018 bringt - die Zustimmung des Gesetzgebers vorausgesetzt - im Kultusbereich noch mehr Möglichkeiten, Bildungschancen für Kinder und Jugendliche zu verbessern: Wir bauen unsere guten Ganztagsschulen weiter aus, ermöglichen gemeinsames Lernen für Schülerinnen und Schüler mit und ohne Handicap, unterstützen Flüchtlinge bei der schulischen Integration und wir bieten Eltern Hilfe bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit frühkindlicher Betreuung und Bildung. Dieser Haushaltsplanentwurf kann sich wirklich sehen lassen!"

Quelle: Presseinfo Kultusministerium